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23.01.2018 05:29:09


Vernehmlassung regionales Musterbaureglement

Auf der Grundlage des am 1. Oktober 2017 in Kraft getretenen Planungs- und Baugesetzes des Kantons St.Gallen hat die Region Sarganserland-Werdenberg (RSW) ein Musterbaureglement erarbeitet. Bis Ende Januar 2018 sind Interessierte zu einem Mitwirkungsverfahren eingeladen. Nach der Auswertung der Vernehmlassungsantworten wird das Musterbaureglement zuhanden der Gemeinden der Region verabschiedet.

Anfang Oktober 2017 ist das neue kantonale Planungs- und Baugesetz (PBG) in Kraft getreten. Das PBG beinhaltet gegenüber dem alten Baugesetz wesentliche Änderungen. Dies hat zur Folge, dass die kommunalen Baureglemente zwingend anzupassen sind. Grundlage ist Art. 7 PBG. Die politische Gemeinde hat im Zonenplan ihr Gebiet in Zonen unterschiedlicher Nutzungsart, Nutzungsintensität und Immissionstoleranz zu unterteilen. Sie erlässt zudem im Baureglement die dazugehörigen öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften, soweit dieser Erlass solche vorsieht. Nach Art. 175 Absatz 1 PBG hat die politische Gemeinde zehn Jahre Zeit, Zonenpläne und Baureglement im ordentlichen Verfahren an das neue Recht anzupassen.

Für die zu überarbeitenden Baureglemente ist bedeutsam, dass das PBG im Unterschied zum früheren Baugesetz einen abschliessenden Katalog von Begriffen und Messweisen enthält. Gemeinden können folglich im Baureglement die Masse der Regelbauweise festlegen. Dies führt zu deutlich schlankeren Baureglementen. Dazu beitragen wird auch die kantonale Verordnung zum Planungs- und Baugesetz (PBV). Dese harmonisiert Vorschriften zu den Baugesuchsunterlagen, zur Visierung, zu Meldepflichten der Bauherrschaft und zur Baukontrolle. Dies sind Themen, die bisher in den kommunalen Baureglementen geregelt sind.

Regelungsinhalt des Musterbaureglements

Basierend auf dem neuen PBG hat die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP) ein Musterbaureglement für die Gemeinden erarbeitet. In drei Treffen mit sämtlichen 14 Mitgliedsgemeinden und unter der Leitung von Beat Tinner, Gemeindepräsident Wartau, erstellte die Region Sarganserland-Werdenberg ein auf die spezifischen Bedürfnisse der Region abgestimmtes Musterbaureglement.

Das RSW-Musterbaureglement ist als Arbeitshilfe und Erlassgrundlage gedacht und soll zu einer Vereinheitlichung der kommunalen Baureglemente führen. Dies erleichtert die übereinstimmende Anwendung und verringert den Aufwand seitens Architekturbüros und Planer. Die Systematik des Musterbaureglements folgt bewusst und konsequent derjenigen des PBG. Gemäss vorliegender Bestätigung des kantonalen Amts für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) ist das regionale Musterbaureglement Sarganserland-Werdenberg genehmigungsfähig. Dem RSW-Musterbaureglement liegt eine Regelbaumasstabelle als Anhang bei. Die verbindlichen Regelbaumasse sind durch die einzelnen Gemeinden festzulegen.

Zwingende Anpassungsarbeiten

Bis ein kommunales Baureglement erlassen werden kann, haben die Gemeinden die Richtplanung zu überarbeiten und die Zonenplanung einer Totalrevision zu unterziehen. Dies kann mitunter Jahre in Anspruch nehmen. Bis zum Vorliegen einer rechtskräftigen Zonenplanung gilt weiterhin das bestehende kommunale Baureglement.
Einladung zur regionalen Vernehmlassung

Das RSW-Musterbaureglement wird bis Ende Januar 2018 einer breiten, regionalen Mitwirkung im Sinne eines Vernehmlassungsverfahrens unterstellt. Die entsprechenden Unterlagen können unter www.sarganserland-werdenberg.ch digital bezogen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass im Bedarfsfall nachgelagerte, kommunale Vernehmlassungen in den Mitgliedsgemeinden folgen können.

Mitwirkungsberichte nimmt die Region Sarganserland-Werdenberg, Bahnhofplatz 3, 9471 Buchs, schriftlich oder per Mail (info@sarganserland-werdenberg.ch) entgegen.
Dokumente 1_BotschaftZumMusterbaureglement_RSW_06122017.pdf (pdf, 64.2 kB)
2_Musterbaureglementohne_Hinweise_RSW_06122017.pdf (pdf, 101.1 kB)
3_Anhang_Regelbaumasstabelle_RSW_06122017.pdf (pdf, 85.3 kB)
4_Beilage_BegriffsuebersichtMitSkizzen_RSW_06122017.pdf (pdf, 86.5 kB)


Datum der Neuigkeit 8. Dez. 2017
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