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Landschaft Gemeinde Sargans
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Strafbefehl an Gemeinderat Sargans - Stellungnahme

Der Gemeinderat von Sargans bestätigt, von der Staatsanwaltschaft St.Gallen einen Strafbefehl wegen übler Nachrede gegenüber einer Bürgerin erhalten zu haben. Die Staatsanwaltschaft hat den Entscheid nur oberflächlich begründet und ist darin auf die vom Gemeinderat im Detail vorgebrachten Argumente nicht eingegangen. Der Gemeinderat hingegen hat zuvor gegenüber der Staatsanwaltschaft im Detail begründet, weshalb der Vorwurf der üblen Nachrede seiner Meinung nach aus juristischen Gründen unhaltbar sei. Der Gemeinderat wird konsequenterweise diesen noch nicht rechtskräftigen Entscheid an die nächste Instanz weiterziehen.

 

Um was geht es:

Die Regionalzeitung «Sarganserländer» berichtete am 13. Februar 2019 davon, dass die angestrebte Entwicklung auf dem Areal der Eisenbergwerk Gonzen AG nicht wie geplant zustande komme und aus verschiedenen Gründen neu verhandelt werden müsse. Ebenfalls kam in diesem Artikel zum Ausdruck, dass damit auch die Absicht, die Aufbereitungsanlage (Schotterwerk) für einen Franken zu übernehmen, nicht erfüllt werden könne.

 

Kurz darauf schrieb eine Bürgerin in einem Leserbrief im «Sarganserländer» faktenwidrig, dass der Gemeinderat die Aufbereitungsanlage im Jahr 2017 ohne vorherige Information für einen Franken erworben habe. Sie bezog sich in diesem Leserbrief auf den vorgenannten Zeitungsartikel, aus dem hervorgeht, dass dies gerade nicht so ist.

 

Dem Gemeinderat Sargans war es wichtig, diese Falschmeldung über ein vieldiskutiertes Thema schnell richtigzustellen. In einem eigenen Leserbrief machte er klar, dass es zu den Pflichten des Gemeinderates gehöre, Kritik ernst zu nehmen. Es gehöre aber ebenso zu seinen Pflichten, die Bürgerschaft über Falschmeldungen aufzuklären.

 

Er berichtigte die Fakten und schrieb, die Lesebriefschreiberin habe wider besseren Wissens argumentiert. Diese sah sich darin als Lügnerin gebrandmarkt. Solches war jedoch nie die Absicht des Gemeinderates. Der Gemeinderat wollte in seinem Lesebrief einzig zum Ausdruck bringen, dass die Lesebriefschreiberin gegen objektiv bekannte Tatsachen geschrieben habe und dass solch tatsachenwidrige Fakten Schabernack seien, die an die Fasnacht gehören.

 

Es ging dem Gemeinderat Sargans in seinem Lesebrief ausschliesslich darum, eine Falschmeldung richtigzustellen und nicht darum, eine Bürgerin blosszustellen. Er ist der Meinung, eine Behörde dürfe und müsse sich wehren können, wenn in einem Lesebrief falsche Fakten verbreitet werden.



Datum der Neuigkeit 23. Juli 2020